SGB II-Leitfaden
Der Leitfaden SGB II ist eine Handlungsanweisung des Landkreises Göttingen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fachbereich Jobcenter an den fünf Standorten und die Stadt Göttingen, Fachbereich Jobcenter.
Die aktuelle Fassung zu einzelnen Regelungen finden Sie nachfolgend aufgeführt. Gesetzliche und aktuelle höchstrichterliche Änderungen werden schnellstmöglich eingearbeitet. Sollte es einmal zu Verzögerungen kommen, bitten wir um Ihr Verständnis.
Weitergehende Informationen zum Thema Bürgergeld und Serviceleistungen finden Sie im Serviceportal.
01. Leistungsberechtigte
Enthält Ausführungen zu:
- Leistungsberechtigten
- Bedarfsgemeinschaften
- Leistungsausschluss bei Auszubildenden
- Aufenthalt in einer stationären Einrichtung
- Erreichbarkeit
02. Erwerbsfähigkeit
Enthält Ausführungen zu:
- Feststellung der Erwerbsfähigkeit
- Arbeitserlaubnis bei Ausländern
03. n.n.
04. Hilfebedürftigkeit
Enthält Ausführungen zu:
- Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Bedarfsgemeinschaften
- Haushaltsgemeinschaft
- Berechnung des Selbstbehaltes
05. Zu berücksichtigendes Einkommen
Enthält Ausführungen zu:
- Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen
- Schwankenden Einnahmen
- Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
- Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
- Einmaligen Einnahmen
- Besonderen Einkommensarten
- Abzusetzenden Beträgen
- Privilegierten Einnahmen
- Zweckbestimmten Einnahmen
- Pflegegeld
06. Vermögen
Enthält Ausführungen zu:
- Verwertbarkeit des Vermögens
- Zuordnung von Vermögenswerten
- Freibeträgen
- Nicht zu berücksichtigenden Einkommen
- Verfahren
07. Vorrangige Leistungen
Enthält Ausführungen zu:
08. Regelbedarfe
Enthält Ausführungen zu:
- Höhe der Regelbedarfe
- Höhe des Regelbedarfs von minderjährigen Partnern
- Bestandteile des Regelbedarfs
- Tagessatz für Nichtsesshafte
09. Mehrbedarf
Enthält Ausführungen zu den Mehrbedarfen nach dem SGB II:
- Mehrbedarfen für werdende Mütter, Alleinerziehende
- Mehrbedarfen bei Behinderung und für kostenaufwändige Ernährung
- Härtefallregelung und Schulbücher
- Mehrbedarf für die dezentrale Warmwasserbereitung
10. Unterkunftskosten
Enthält Ausführungen zu:
- Angemessenheit von Mietwohnungen
- Hausgrundstücken
- Anerkennung von unangemessenen Unterkunftskosten
- Heizkosten
- Untervermietungen
- Umzug
- Zusicherungen
- Zusatzleistungen
- Darlehen zur Sicherung der Unterkunft
- Leistungen für Unterstützung und Heizung bei Personen unter 25 Jahren
12. Einmalige Beihilfen / Leistungen
Enthält Ausführungen zu:
- Erstausstattungen für die Wohnung
- Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
- Erstausstattung für Bekleidung
- Anschaffung und Reparatur orthopädischer Schuhe und therapeutischer Geräte
13. Zuschuss zu KV- und PV-Beiträgen
Enthält Ausführungen zu Zuschüssen zu Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungsbeiträgen.
14. Leistungen für Auszubildende
Enthält Ausführungen zu:
- Allgemeines
- Leistungsberechtigte
15. Bildungs- und Teilhabeleistungen
Enthält Ausführungen zu:
- Leistungsberechtigte
- Bildungsleistungen
- Teilhabeleistungen
- Berechnung des Bildungs- und Teilhabebedarfes
- Rückforderung von überzahlten Bildungs- und Teilhabeleistungen
- Berechtigte Selbsthilfe
16. Übergang von Ansprüchen
Enthält Ausführungen zu:
- Verfahren
- Erstattungsansprüchen
- Berechnung des Unterhaltsanspruches
17. Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen
Enthält Ausführungen zu:
- Erstattungsansprüchen bei Doppelleistungen
18. Ersatzanspruch
Enthält Ausführungen zu:
- Eintritt der Ersatzpflicht
- Sozialwidriges Verhalten/ohne wichtigen Grund
- Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
- Kausalität
- Umfang des Kostenersatzes
- Absehen von Kostenersatz
- Erbenhaftung
- Erlöschen des Anspruchs
19. Vorläufigkeit
Enthält Ausführungen zu:
- Vorläufige Bewilligung und abschließende Entscheidung
20. Aufrechnung
Enthält Ausführungen zur Aufrechnung
21. Minderung des Bürgergeldes
Enthält Ausführungen zu:
- Leistungsminderungen bei Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen
22. Hinweise zur Rentenversicherung
Enthält Ausführungen zum Thema:
- Meldung von Zeiten des Bezugs von ALG II
§ 58 SGB VI - Rentenversicherung der Alg II-Leistungsberechtigten
23. Aufhebung von Verwaltungsakten
Enthält Ausführungen zur:
- Aufhebung von Leistungsbescheiden
§ 44, 45, 47 und 48 SGB X und Erstattung § 50 SGB X - Aufhebung von Verwaltungsakten
24. Widerspruchsverfahren
Enthält Ausführungen zu:
- Allgemeinem zum Verfahren
- Kosten des Vorverfahrens
- Rechtsbehelfsbelehrung
25. Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Enthält Ausführungen zu:
- Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung
- Mitgliedschaft und Wahlrechte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
- Beiträge in der GKV
- Erstattung von Beiträgen
Leitfaden - Versicherungspflicht in der gesetzlichen KV und sozialen PV - SGB V und XI
26. Zuständigkeit und Verfahren
Enthält Ausführungen zu:
- Zuständigkeiten
- Bewilligungszeiträumen
- Auszahlung der Geldleistung
- Allgemeinen Verwaltungsverfahren
- Antragserfordernis
- Meldepflicht nach § 59 SGB II
27. Erstattungsansprüche
Enthält Ausführungen zu:
- Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
- Vorrangige Leistungen
§§ 102 ff. SGB X - Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
28. Mitwirkungspflichten
Enthält Ausführungen zu:
- Allgemeines
- Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff. SGB I
- Grenzen der Mitwirkung
- Rechtsfolgen der fehlenden Mitwirkung
- Nachholung der Mitwirkung
- Verfahren
- Versagung vorrangiger Leistungen
- Mitwirkungspflichten Dritter nach dem SGB II
29. Leitfaden-Fahrkosten-passiv
30. Sofortzuschlag
Enthält Ausführungen zu § 72:
- Sofortzuschläge für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
- Voraussetzungen
Ziel des Sofortzuschlages ist, ihre Chancen zu verbessern, bis die Kindergrundsicherung umgesetzt ist