SGB II Leitfaden

Der Leitfaden SGB II ist eine Handlungsanweisung des Landkreises Göttingen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter Landkreis Göttingen an den fünf Standorten.
Die aktuelle Fassung zu einzelnen Regelungen finden Sie nachfolgend aufgeführt. Gesetzliche und aktuelle höchstrichterliche Änderungen werden schnellstmöglich eingearbeitet. Sollte es einmal zu Verzögerungen kommen, bitten wir um Ihr Verständnis.

Enthält Ausführungen zu:

  • Leistungsberechtigten
  • Bedarfsgemeinschaften
  • Leistungsausschluss bei Auszubildenden
  • Aufenthalt in einer stationären Einrichtung
  • Ortsabwesenheit

01: § 7 SGB II - Leistungsberechtigte

 

Enthält Ausführungen zu:

  • Feststellung der Erwerbsfähigkeit
  • Arbeitserlaubnis bei Ausländern

§ 8 SGB II - Erwerbsfähigkeit

Enthält Ausführungen zu:

  • Grundsatz des Nachrangprinzips
  • Vorschüsse auf andere Leistungen
  • Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung (§ 25)
  • Fehlende Mitwirkung bei bestehenden vorrangigen Ansprüchen
  • Wohngeld 


§§ 9 I, 2 ff. SGB II - Nachrangprinzip der Leistungen nach dem SGB II

Enthält Ausführungen zu:

  • Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Bedarfsgemeinschaften
  • Haushaltsgemeinschaft
  • Berechnung des Selbstbehaltes

§ 9 SGB II - Hilfebedürftigkeit

 

Enthält Ausführungen zu:

  • Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen
  • Schwankenden Einnahmen
  • Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
  • Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
  • Einmaligen Einnahmen
  • Besonderen Einkommensarten
  • Abzusetzenden Beträge
  • Privilegierten Einnahmen
  • Zweckbestimmten Einnahmen
  • Pflegegeld

§ 11 SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen

 

Enthält Ausführungen zu:

  • Verwertbarkeit des Vermögens
  • Zuordnung von Vermögenswerten
  • Freibeträgen
  • Nicht zu berücksichtigenden Einkommen
  • Verfahren

§ 12 SGB II - Vermögen

Enthält Ausführungen zu:
 

  • Höhe der Regelbedarfe
  • Höhe des Regelbedarfs von minderjährigen Partnern
  • Bestandteile des Regelbedarfs
  • Tagessatz für Nichtsesshafte

§ 20 SGB II - Regelbedarfe

Enthält Ausführungen zu:

  • Mehrbedarfen für werdende Mütter, Alleinerziehende
  • Mehrbedarfen bei Behinderung und für kostenaufwändige Ernährung

§ 21 SGB II - Mehrbedarf

Enthält Ausführungen zu:

  • Angemessenheit von Mietwohnungen
  • Hausgrundstücken
  • Anerkennung von unangemessenen Unterkunftskosten
  • Heizkosten
  • Untervermietungen
  • Umzug
  • Zusicherungen
  • Zusatzleistungen
  • Darlehen zur Sicherung der Unterkunft
  • Leistungen für Unterstützung und Heizung bei Personen unter 25 Jahren

§ 22 SGB II - Unterkunftskosten

Enthält Ausführungen zu:

  • Darlehen

§ 24 Abs. 1 SGB II - Darlehen

Enthält Ausführungen zu:

  • Erstausstattungen für die Wohnung
  • Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
  • Erstausstattung für Bekleidung
  • Anschaffung und Reparatur orthopädischer Schuhe und therapeutischer Geräte

§ 24 Abs. 3 SGB II - Einmalige Leistungen

Enthält Ausführungen zu Zuschüssen zu Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungsbeiträgen.

§ 26 SGB II Zuschuss zu KV – und PV-Beiträgen

 

Enthält Ausführungen zu:
 

  • Allgemeines
  • Leistungsberechtigte

§ 27 SGB II - Leistungen an Auszubildende

Enthält Ausführungen zu:

  • Leistungsberechtigte
  • Bildungsleistungen
  • Teilhabeleistungen
  • Berechnung des Bildungs- und Teilhabebedarfes
  • Rückforderung von überzahlten Bildungs- und Teilhabeleistungen
  • Berechtigte Selbsthilfe

§ 28 - Bildungs- und Teilhabeleistungen

Enthält Ausführungen zu:

  • Verfahren
  • Erstattungsansprüchen
  • Berechnung des Unterhaltsanspruches

§ 33 SGB II - Übergang von Ansprüchen

Enthält Ausführungen zu:
 

  • Erstattungsansprüchen bei Doppelleistungen

§ 34 b SGB II - Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen

Enthält Ausführungen zu:

  • Eintritt der Ersatzpflicht
  • Sozialwidriges Verhalten/ohne wichtigen Grund
  • Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
  • Kausalität
  • Umfang des Kostenersatzes
  • Absehen von Kostenersatz
  • Erbenhaftung
  • Erlöschen des Anspruchs

§ 34 SGB II - Ersatzanspruch

Enthält Ausführungen zu:

  • Vorläufige Bewilligung und abschließende Entscheidung

§ 41a SGB II - Vorläufigkeit

Enthält Ausführungen zur Aufrechnung

§ 43 SGB II - Aufrechnung

 

Enthält Ausführungen zu:

  • Sanktionstatbeständen
  • Besonderen Regelungen bei unter 25 Jährigen

§§ 31 ff. SGB II – Absenkung des ALG II

Enthält Ausführungen zum Thema:

  • Meldung von Zeiten des Bezugs von ALG II

Hinweise zur Rentenversicherung

Enthält Ausführungen zur:

  • Aufhebung von Leistungsbescheiden

Aufhebung von Verwaltungsakten

Enthält Ausführungen zu:

  • Allgemeinem zum Verfahren
  • Kosten des Vorverfahrens
  • Rechtsbehelfsbelehrung

Widerspruchsverfahren

Enthält Ausführungen zu:
 

  • Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung
  • Mitgliedschaft und Wahlrechte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
  • Beiträge in der GKV
  • Erstattung von Beiträgen

Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Enthält Ausführungen zu:

  • Zuständigkeiten
  • Bewilligungszeiträumen
  • Auszahlung der Geldleistung
  • Allgemeinen Verwaltungsverfahren
  • Antragserfordernis
  • Meldepflicht nach § 59 SGB II

Zuständigkeit und Verfahren

Enthält Ausführungen zu:
 

  • Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
  • Vorrangige Leistungen

Erstattungsansprüche §§ 102 ff. SGB X

Enthält Ausführungen zu:

  • Allgemeines
  • Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff. SGB I
  • Grenzen der Mitwirkung
  • Rechtsfolgen der fehlenden Mitwirkung
  • Nachholung der Mitwirkung
  • Verfahren
  • Versagung vorrangiger Leistungen
  • Mitwirkungspflichten Dritter nach dem SGB II

§§ 60ff. SGB I, 57 ff. SGB II - Mitwirkungspflichten

Enthält Ausführungen zu:

  • Fahrkosten
  • VSN-Tarifreform

Leitfaden-Fahrkosten-passiv

Enthält Ausführungen zu § 72:

  • Sofortzuschläge für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
  • Voraussetzungen

 Ziel des Sofortzuschlages ist, ihre Chancen zu verbessern, bis die Kindergrundsicherung umgesetzt ist

Sofortzuschlag_§72
 

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